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wie man eine Marke anmeldet

  
Donnerstag, den 07. Juli 2011 um 06:06 Uhr

So geht's: Markenanmeldung für Alle

Viele Unternehmer denken darüber nach, ob sie eine Marke anmelden wollen, um ihren Namen, ihre Domain oder ihr Produkt zu schützen. Und damit haben Sie auch schon den wichtigsten Schritt getan: nachdenken.


Nachdenken sollten Sie nämlich zuerst darüber, ob Sie überhaupt eine Marke brauchen.

Was kann eine Marke?

"Unjuristisch" ausgedrückt: Mit einer Markenanmeldung können Sie sich ein bestimmtes Wort bzw. Bild (gebührenpflichtig) schützen lassen, so dass in bestimmten Bereichen nur Sie es verwenden dürfen. Wenn es jemand anderes verwendet, dürfen Sie von ihm Unterlassung fordern und durchsetzen. Gegen Lizenzgebühren dürfen Sie Einzelnen erlauben, die Marke zu verwenden. Allerdings ist der Schutz auf bestimmte Klassen von Waren beschränkt, man muss für jede Klasse extra Gebühren zahlen. 

Beispiel: "Nutella" ist eine bekannte Marke für eine Nuss-Nougat-Creme. Die Marke gehört der Ferrero Deutschland GmbH seit 1954. Ferrero darf seitdem Konkurrenten untersagen, selbst bestimmte Lebensmittel unter dem Namen "Nutella" auf den Markt zu bringen, denn es gibt nur ein "echtes" Nutella.
Es dürfte aber theoretisch ein Mineralölunternehmen kommen und ein Benzin namens "Nutella" anbieten (was wirtschaftlich albern wäre) - aber theoretisch ginge es (es ist ein Anschauungsbeispiel, ich habe nicht alle 46 Anmeldungen auf "Nutella" geprüft).

Was kann eine Marke nicht?

Wieder "unjuristisch" ausgedrückt: mit einer Marke braucht man nicht den eigenen Namen zu schützen. Könnte man schon, "Ferrero" ist bespielsweise selbst als Marke der "Ferrero Deutschland GmbH" geschützt. Es bringt aber keinen Vorteil, sondern nur Klarheit. Denn den Namensschutz genießt sowieso jeder.
Eine Marke kann auch nicht Allgemeinbegriffe schützen. So könnte man sich z.B. nicht das Wort "Telefon" schützen und jedes Mal Geld haben wollen, wenn einer "Telefon" sagt oder schreibt. Das nennt man Freihaltebedürfnis.

Brauche ich eine Marke, um eine Domain dauerhaft zu sichern?

InternetIn der Regel: Nein. Meistens genügt der eigene Name. Ein Bäcker namens Müller in München könnte z.B. gefahrlos die Domain "baeckerei-mueller-muenchen.de" sichern (heute ist sie noch frei). Wenn ihm beispielsweise der Bäcker Krause die Domain wegschnappen will, dürfte Müller in der Regel einen Anspruch auf Herausgabe der Domain haben, denn Krause heißt ja nicht Müller.
Selbst wenn der Bäcker Müller ein besonderes Brötchen erfindet, es von mir aus "Almhuber-Semmel" nennt und dafür eine Domain sichern will, macht es für ihn wenig Sinn, allein für die Sicherung der Domain eine Marke zu sichern. Müller könnte eine Domain namens "almhuber-semmel.de" auch ohne Weiteres ohne Markenanmeldung für sich sichern (auch diese Domain ist heute zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Seite noch frei). Krause könnte ihm auch nicht mit einer späteren Markenanmeldung die Domain wieder wegschnappen, denn Müller hat das ältere Recht - allerdings muss er die Domain tatsächlich aktiv nutzen.
Ich weiß, meine Beispiele sind "voll aus dem Leben gegriffen", aber es geht hier um eine einfache klare Darstellung.


Kann mich ein Konkurrenten mit einer Marke ausschalten?

Ein wirtschaftlich schwacher Konkurrent könnte durchaus in finanzielle Schwierigkeiten geraten, wenn man auf sein Produkt eine Marke sichert und ihn dann mit einer Klage wegen unerlaubter Markennutzung überzieht. Damit das nicht so leicht passiert, kann jeder der Anmeldung der Marke widersprechen. Wenn der Widerspruch begründet ist, wird die Marke nicht eingetragen. 


Was ist der Unterschied zu einem Patent?

Mit einem Patent schützen Sie eine Idee für sie Ausgestaltung eines Produktes, mit der Marke nur den Namen des Produktes oder ein Logo. Beispielsweise könnte unser Bäcker Müller auf die Idee kommen, eine Semmel mit Schinken, Bärlauch und Sesam zu bestreußeln. Die nennt er dann "Almhuber-Semmel". Um das Wort "Almhuber-Semmel" zu schützen, meldet er eine Marke an. Um die Idee zu schützen, eine Semmel mit Schinken, Bärlauch und Sesam zu bestreußeln, meldet er ein Patent an. Ob das schmeckt, weiß ich nicht.


Wie komme ich zu einer Marke?

ParagrafAus alldem folgt, dass man als Erstes selbst einmal recherchieren muss, ob die Marke bereits in dieser oder ähnlicher Form eingetragen ist und ob es begründete Widersprüche geben könnte. Insbesondere muss man klären, ob man nicht selbst mit der Marke die Rechte Dritter verletzen würde, auch z.B. ältere Rechte an einer Internetdomain. Wenn das geklärt ist, folgt die Anmeldung beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA). Die Gebühren richten sich u.a. nach der Anzahl der Klassen, für die die Marke eingetragen werden soll. Darum muss man bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses entsprechend aufpassen, nur die notwendigen Klassen zu erwischen, drei sind im Standard-Eintrag enthalten. Nach ein paar Monaten erfolgt dann in der Regel die Eintragung, wenn man alles richtig gemacht hat. Dafür gibt es eine Urkunde.

Wenn man aber Fehler macht und die Marke nicht eingetragen werden kann, fallen trotzdem die Gebühren beim DPMA an.

Darum bieten Dienstleister Pakete zu unterschiedlichen Konditionen an. Diese sollten vor einem Auftrag unbedingt klar sein, um versteckten Kosten zu entgehen.

Auch ich biete ein solches Paket zur Markenanmeldung an. Die Markenanmeldung zum DPMA inklusive Anfangsrecherche beim DPMA, Domainrecherche nach gleichen und ähnlichen Begriffen und inklusive Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses mit gegenseitiger Absprache biete ich nur für Unternehmer zum günstigen Pauschalpreis an. Hinzu kommen die Gebühren des DPMA von in der Regel 300 € für den regulären Eintrag in drei Klassen, wenn alles klappt. 

Einfach anrufen: 030-34060478



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